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Pressematerial

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Bei weiteren Fragen zum Black Friday oder zu Black-Friday.de wenden Sie sich bitte an:

Simon Gall
Lothringer Str. 12
46045 Oberhausen

E-Mail: info@black-friday.de
Tel.: (0208) 88 289 821
Web: www.black-friday.de

Aktuelle Informationen und Updates zu den Geschehnissen rund um die beim DPMA eingetragene Marke „Black Friday“ finden Sie hier.

Aktuelle Pressemitteilung

(Download der Pressemeldung als PDF)

Wortmarke Black Friday: Am 26. September verhandelt das Bundespatentgericht

(Oberhausen, 04. September 2019) – In wenigen Wochen ist es endlich soweit. Am 26. September 2019 wird das Bundespatentgericht in München über die Löschung der umstrittenen Marke „Black Friday“ verhandeln (Aktenzeichen: 30 W (pat) 26/18). Vertreter von Black-Friday.de werden natürlich vor Ort sein und dem Gericht nochmals ihre Überzeugung darlegen, dass es sich bei dem Begriff „Black Friday“ um eine allgemein gebräuchliche Bezeichnung handelt, der jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Black-Friday.de ist zuversichtlich, dass das Bundespatentgericht die Löschung der Marke bestätigen wird.

Bereits am 28. März 2018 hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Parteien beantragte Löschung der Wortmarke „Black Friday“ beschlossen. Mit der Entscheidung bestätigte das DPMA die Rechtsauffassung der Antragsteller, dass der Begriff „Black Friday“ nicht als Marke geschützt werden kann. Das DPMA erkannte an, dass die Marke niemals hätte eingetragen werden dürfen, da der Begriff „Black Friday“ lediglich als Hinweis auf einmal im Jahr Ende November stattfindende Rabatt- oder Angebotsaktionen von insbesondere Online-Shops wahrgenommen werde und ihm daher die für den Schutz einer Marke erforderliche Unterscheidungskraft fehle.

Gegen die Entscheidung des DPMA legte die Markeninhaberin Beschwerde zum Bundespatentgericht ein, weshalb die Löschung bisher keine Rechtskraft erlangen und die Marke noch nicht aus dem Markenregister gelöscht werden konnte. In der mündlichen Verhandlung am 26. September wird das Bundespatentgericht nun darüber verhandeln, ob die vom DPMA beschlossene Löschung der Marke „Black Friday“ zu Recht ergangen ist.

„Nach Sichtung aller bisherigen Schriftstücke der am Verfahren beteiligten Parteien sind wir zuversichtlich, dass das Bundespatentgericht zum gleichen Ergebnis wie das DPMA kommen und die Löschung der Marke bestätigen wird“, erklärt Simon Gall, Gründer und Betreiber von Black-Friday.de.

Entscheidung des OLG Wien

Zuversichtlich stimmt die Antragsteller der Markenlöschung zudem eine kürzlich ergangene Entscheidung des OLG Wien. Auch in Österreich wollte sich die Markeninhaberin den Begriff „Black Friday“ als Marke schützen lassen. Das österreichische Patentamt verweigerte jedoch die begehrte Eintragung. Im März 2019 hat nun das Oberlandesgericht Wien diese Entscheidung in letzter Instanz bestätigt. Das OLG Wien versagte dem Begriff „Black Friday“ im Gleichlauf mit dem DPMA den Schutz als Marke mit der Begründung, dass „die beteiligten Verkehrskreise im Begriff „Black Friday“ den Tag des Shoppings Ende November jeden Jahres sehen, an welchem Händler – insbesondere auch im Internethandel – Rabattangebote veröffentlichen“. Die Entscheidung des OLG Wien ist rechtskräftig.

Fazit
Insgesamt gibt es mittlerweile 3 (!) Entscheidungen zur Eintragungsfähigkeit des Begriffs „Black Friday“ als Marke, nämlich (1.) vom Deutschen Patent- und Markenamt, (2.) vom österreichischen Patentamt sowie (3.) vom Oberlandesgericht Wien. Alle vertraten die gleiche Rechtsauffassung – nämlich dass es sich bei dem Begriff „Black Friday“ um eine allgemeine Bezeichnung handele, die nicht als Marke eingetragen werden könne. Simon Gall von Black-Friday.de ist daher optimistisch, dass das Bundespatentgericht dies am 26. September nicht anders beurteilen wird.

Über Black-Friday.de

Black-Friday.de ist Deutschlands dienstältestes Black Friday Portal und wurde im Januar 2012 von Marketingexperte Simon Gall gegründet – also mehr als 1 Jahr vor der Eintragung der Wortmarke „Black Friday“ (2013) und mehr als 4 Jahre vor der Übertragung der Marke (2016) auf die aktuelle Inhaberin.

Black-Friday.de bündelt ähnlich wie das US-amerikanische Vorbild BlackFriday.com Deals und Black Friday Aktionen deutscher Händler um Shoppern und Schnäppchenjägern einen übersichtlichen Einstieg in ihr Black Friday Shopping zu ermöglichen.

Seit der Übertragung der Wortmarke „Black Friday“ auf die aktuelle Inhaberin kämpft Gründer und Betreiber Simon Gall gegen die zweifelhafte Marke und die darauf gestützten unberechtigten Angriffe gegen ihn und seine Partner.

Grafiken

Die Verwendung der Grafiken ist für redaktionelle Zwecke honorarfrei. Veröffentlichung bitte unter Quellenangabe: Black-Friday.de

Black Friday 2019 Kalender Visual

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Black Friday Grafik Neutral

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Archiv

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14. November 2018:
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05. November 2018:
10 Marketing-Tipps für Händler und Shopbetreiber zum Black Friday

24. Oktober 2018:
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05. April 2018:
DPMA beschließt Löschung der Wortmarke „Black Friday“

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27. November 2017:
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30. November 2016:
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25. November 2016:
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05. Februar 2015:
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26. November 2013:
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16. November 2012:
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